Vordergründig können wir festhalten, dass man Bürgerprojekte auch vom Ortschaftsrat aus starten kann.
Das Interesse war groß und es war auch Bereitschaft von Seiten der Bürger zu erkennen sich zu engagieren.
Die Verwaltung stellte den Rahmen zur Verfügung:
Sie übernahm organisatorische Aufgaben, lud zu den Treffen ein, sorgte für Verpflegung und engagierte professionelle Unterstützung.
Den Bürgern und der Verwaltung ist hier ein Lob auszusprechen. Kleinere Kritikpunkte gehören in den Bereich des Unvermeidlichen und dürfen nicht überbewertet werden. Damit werden wir uns hier nicht aufhalten. |
Im Hintergrund entwickelte sich jedoch, entgegen den öffentlichen Bekundungen und entgegen den Wünschen der Bürger, eine "politische Dynamik".
Diese trug aus unserer Sicht wesentlich zur aktuell negativen Entwicklung bei.
(Auch Ungeduld über die schleppende Entwicklung dürfte ein starker Faktor gewesen sein.
Ungeduld ist jedoch eine persönliche Empfindung, die jeder nur für sich selbst beurteilen kann, daher gehen wir darauf nicht näher ein.) |
Was im Hintergrund läuft, ist naturgemäß nicht so einfach in den Blick zu bekommen. Wir orientieren uns hier, so weit möglich, an offiziell zur Verfügung stehenden Informationen.
Wir sehen es als die Aufgabe der BgS, interessierte Bürger hintergründig und ausführlich zu informieren und damit zur politischen Meinungsbildung beizutragen. |
Ein Vorschlag der SPD - Ortschaftsratssitzung 15. Juni 2020 (https://www.lokalmatador.de/epaper/ausgabe/mitteilungsblatt-der-stadt-schriesheim-30-2020/ ab Seite 13),
hatte die SPD vorgeschlagen, zu prüfen, ob die leerstehenden Räume in der Hauptstraße 45 (ehemals Gaststätte „Flößer“) als Dorfladen geeignet wären.
Der Antrag wurde mit Stimmengleichheit (5 zu 5) denkbar knapp abgelehnt.
Die Ablehnung kam von den Grünen und der CDU.
Frau Epp (Grüne) empfand den Vorschlag der SPD als kontraproduktiv:
''Es wäre Bürgerbeteiligung erwünscht und es wäre nicht sinnvoll, Entscheidungen über die Köpfe der Bürger hinweg zu treffen.'
Auch Herr Reidinger (CDU) machte klar, dass er dem Antrag der SPD nur zustimmen könne:
''wenn die Initiativgruppe Dorfladen beteiligt sei. Der Ortschaftsrat alleine solle in dieser Sache nichts unternehmen.''
Die Argumentation ist auf den ersten Blick nachvollziehbar.
Andererseits war klar, dass es beim Antrag der SPD lediglich darum ging eine ''Möglichkeit zu prüfen''.
Den Entscheidungen der Bürgerwerkstatt wird ja nicht vorgegriffen, wenn man lediglich nötiges Wissen einholt (z.B. will der Eigentümer überhaupt verpachten, und zu welchem Preis etc. ).
Die Bürgerwerkstatt hätte sich ja, nachdem sie über die Möglichkeiten informiert wurde, problemlos gegen diesen Standort entscheiden können.
Nun, das war die Situation im Ortschaftsrat am 15. Juni 2020. . .
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Ein Vorschlag der SPD - Ortschaftsratssitzung 15. Juni 2020 (https://www.lokalmatador.de/epaper/ausgabe/mitteilungsblatt-der-stadt-schriesheim-30-2020/ ab Seite 13),
hatt [...] ==> Langer Inhalt - hier klicken um alles zu lesen <==
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Nur etwa 2 Wochen später gründet ein 9 köpfiges Team mit dem Vorsitzenden Herrn Wolf (Grüne) einen Förderverein.
Die RNZ schreibt:
''Altenbach bekommt ein Café. Dieses wird im Erdgeschoss des evangelischen Gemeindehauses eingerichtet und soll im Sommer 2021 öffnen.
Ähnlich wie das 'mittendrin' in Schriesheim solle es ehrenamtlich betrieben und ‚ein Ort der Begegnung für Jung und Alt‘ werden, so Jäschke.“
Hier zu finden: https://www.rnz.de/nachrichten/bergstrasse_artikel,-schriesheim-altenbach-im-evangelischen-gemeindehaus-entsteht-ein-cafe-_arid,523802.html
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Nur etwa 2 Wochen später gründet ein 9 köpfiges Team mit dem Vorsitzenden Herrn Wolf (Grüne) einen Förderverein.
Die RNZ schreibt:
''Altenbach bekommt ein Café. Dieses wird im Erdgeschoss des evangelischen Gemeindehauses eingerichtet und soll im Sommer 2021 öffnen. < [...] ==> Langer Inhalt - hier klicken um alles zu lesen <==
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Die Bürgerwerkstatt wird am 15.Sept.2020 vor vollendete Tatsachen gestellt. |
Merke: Ein Antrag der SPD, bei dem gar keine Entscheidung getroffen werden soll, wäre nach den Grünen: '' über die Köpfe der Bürger hinweg ''.
Wenn aber Herr Wolf und Frau Epp (beide im Ortschaftsrat), mit 7 weiteren Mitstreitern die Entscheidung für ein Café durchsetzen - und dabei weder den Ortschaftsrat, noch die Bürgerwerkstatt informieren, dann ist das eine Entscheidung mit Tragweite.
Und diese Entscheidung ging vollständig über die Köpfe der Altenbacher Bürger hinweg, die erst nach den gefallenen Entscheidungen informiert und um Unterstützung gebeten wurden. |
Nach unserer Einschätzung war dies das vorläufige Ende für die Bürgerwerkstatt. Ein entsprechender Beschluss wurde vom Rest der Bürgerwerkstatt am 03.12.2020 getroffen.
Denn bei allen Ideen der Bürgerwerkstatt ging es von Anfang an, um die Kombination von Dorfladen mit Café.
Getrennt, so alle Fachleute und die überwiegende Mehrheit der Beteiligten, haben beide Konzepte keine Chance wirtschaftlich zu funktionieren.
Das wird vom Café auch gar nicht erwartet, aber nun ist auch ein Dorfladen wirtschaftlich kaum noch denkbar. |
Café und Jugendräume
Niemand geht davon aus, dass sich dieses Café finanziell rechnet. Es muss ehrenamtlich betrieben werden und für den Umbau und die Investitionen sind Gelder nötig.
So verzichtete die Stadt auf Parkplatzgebühren (44.000 €) und mietete 2 Räume bei der Kirche für Jugendarbeit an, allerdings ohne ein Nutzungskonzept dafür zu haben.
Der Gemeinderat wurde nicht mal darüber informiert, dass die Stadt 2 Jugendräume mieten wird.
Informiert wurden die Bürger und der Gemeinderat darüber ebenfalls erst nachdem die Entscheidungen getroffen waren.
Ein Konzept für diese beiden Räume gibt es noch nicht.
Vielmehr ist „angedacht, die Altenbacher Kinder und Jugendliche vor Ort in die Konzeptionsentwicklung mit einzubeziehen.“
Was mit der Bürgerwerkstatt schon mehr als ein Jahr lang zu keinem Ergebnis geführt hat, werden die Kinder und Jugendlichen sicher schnell hinkriegen – die Räume stehen ja schon zur Verfügung.
Herr Hörnle von der RNZ macht hier seiner journalistischen Aufgabe alle Ehre: https://www.rnz.de/nachrichten/bergstrasse_artikel,-gemeindehaus-altenbach-die-stadt-mietet-zwei-raeume-an-aber-wofuer-_arid,566168.html
Nun wird vermutlich nach Möglichkeiten gesucht diese Aktion in der Öffentlichkeit als tolles Projekt darzustellen.
So erklärt es sich vermutlich, dass Frau Maaß (Leiterin des Kindergartens) der Bürgerwerkstatt am 03.12.2020 berichtete, dass es Überlegungen gibt den Hort dorthin zu verlegen.
Erst mal was anmieten, eine Nutzungsmöglichkeit wird sich dann schon finden.
Ja, das glauben wir durchaus. Für demokratisch und transparent halten wir das Vorgehen des Bürgermeisters, der sich hier im Schulterschluss mit Herrn Wolf befindet, aber ganz sicher nicht.
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Café und Jugendräume
Niemand geht davon aus, dass sich dieses Café finanziell rechnet. Es muss ehrenamtlich betrieben werden und für den Umbau und die Investitionen sind Gelder nötig.
So verzichtete die Stadt auf Parkplatzgebühren (44.000 €) und mietete 2 Räume bei der Kirc [...] ==> Langer Inhalt - hier klicken um alles zu lesen <==
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